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Artikel auf Mietrecht.org

Änderungen zum Contracting (Neues Mietrecht ab Mai 2013)

Was ist „Contracting“ ? „Contracting“ beinhaltet die gewerbliche Wärmelieferung durch spezialisierte Unternehmen § 556 c BGB. Welche Vorteile bietet das „Contracting“? Durch das „Contracting“ soll ein effektiver Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden, da hierdurch Energie gespart bzw. effizienter genutzt werden kann. Hintergrund der Regelung ist der Gedanke, dass gewerbliche Wärmelieferanten in der Regel in technisch neue und energiesparende Anlagen investieren und so Energie und Ressourcen geschont werden. Was bedeutet dies …Artikel jetzt weiter lesen

Änderungen bei der energetischen Modernisierung (Mietrecht ab Mai 2013)

Was versteht der Gesetzgeber unter „energetischer Modernisierung“?  Unter dem Begriff der „energetischen Modernisierung“ versteht der Gesetzgeber gemäß § 555 b Nr. 1 BGB bauliche Veränderungen, z.B. Umbaumaßnahmen, die bei der Mietsache zur Einsparung von Endenergie führen, wie z.B. der Einsatz von Solarenergie für die Warmwasserbereitung oder die Dämmung der Gebäudefassade. Welche Konsequenzen hat dies nun u.a. für Vermieter und Mieter? a) Auch die Kosten der energetischen Modernisierung können auf die Mieter …Artikel jetzt weiter lesen

Neues Mietrecht ab Mai 2013: Die Neuregelungen der Mietrechtsreform

Welche Bereiche des Mietrechts wurden reformiert und welche Auswirkungen hat dies auf Vermieter und Mieter? Der nachfolgende Artikel soll Ihnen einen kurzen Überblick über einige wichtige Neuregelungen verschaffen, die für Sie als Mieter oder Vermieter interessant sein könnten. Als ein wesentliches Ziel sollte die Reformierung des Mietrechts u.a. zu einer Entlastung der Mieter bei den Energiekosten führen und den Vermietern Anreize zur Tätigung von Investitionen für energetische Modernisierungen geben. In …Artikel jetzt weiter lesen

Gemeinsamer Mietvertrag: Ausscheiden eines Mieters (Trennung, Scheidung, WG-Auflösung)

Häufig kommt es vor, dass Eheleute, nicht miteinander verheiratete Paare oder Mitglieder einer Wohngemeinschaft einen Mietvertrag gemeinsam abschließen. Möchte dann nur einer der Mitmieter für sich allein das Mietverhältnis beenden, während der oder die anderen das Mietverhältnis fortsetzen, kann es zu Problemen kommen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Rechtslage und gibt Praxistipps, auf welche Weise Streitigkeiten schon im Vorwege verhindert werden können. Da es nicht ganz einfach ist, …Artikel jetzt weiter lesen

Mietkaution nach Trennung oder Scheidung

Nicht selten kommt es vor, dass Ehegatten oder nicht miteinander verheiratete Paare gemeinsam einen Mietvertrag abschließen und auch die Mietkaution gemeinsam zahlen. Zieht nun ein Partner nach einer Trennung oder Scheidung aus der gemeinsamen Wohnung aus und verbleibt der andere in der Wohnung, stellt sich die Frage, was mit der gemeinsam geleisteten Mietkaution geschieht. Der folgende Artikel gibt einen Überblick über die Rechtslage und gibt Praxistipps, auf welche Weise Streitigkeiten …Artikel jetzt weiter lesen

Eigenbedarf nach Hauskauf: Die wichtigsten Fakten im Überblick

Regelmäßig wird der Käufer eines vermieteten Hauses dieses auch selbst bewohnen wollen. Hierzu muss er bei dem aktuellen Mieter Eigenbedarf geltend machen. Ab wann kann der Eigenbedarf ausgesprochen werden? Welche Rolle spielt die Grundbucheintragung? Wann und aus welchem Grund ist die Kündigung aufgrund von Eigenbedarf überhaupt möglich? Wie steht es um die Kündigungsfrist für die Anmeldung von Eigenbedarf nach dem Hauskauf und welche Widerspruchsmöglichen hat der Mieter? Im Folgenden soll dem …Artikel jetzt weiter lesen

Kleinreparatur: Heizung entlüften

Der Winter steht vor der Tür und es muss geheizt werden. Nun sammelt sich in so mancher Heizung über das Jahr jede Menge Luft an und die Heizkörper werden nicht richtig warm. Wie verhält sich nun die Rechtslage, wenn man als Mieter auf Grund einer sogenannten „Kleinreparaturklausel“ im Mietvertrag vom Vermieter dazu aufgefordert wird, die Entlüftung der Heizkörper auf eigene Kosten zu veranlassen oder sogar selbst vorzunehmen? Die Rechtsprechung hält …Artikel jetzt weiter lesen

Eigenbedarf: Kündigung wegen Nutzung als Ferienwohnung möglich?

Ist eine Eigenbedarfskündigung bei Wohnraummietverhältnissen auch möglich, wenn der Vermieter die Wohnung als „Ferienwohnung“ nutzen will? Hier muss zunächst danach differenziert werden, ob der Vermieter die Wohnung selbst als Ferienwohnung oder Zweitwohnung nutzen möchte oder aber plant, die Wohnung als Ferienwohnung an „Gäste“ in Urlaubsgebieten weiterzuvermieten. Eine Eigenbedarfskündigung setzt gemäß dem Wortlaut des § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB voraus, dass der Vermieter die Räume als Wohnung für sich, …Artikel jetzt weiter lesen

Eigenbedarf für Zweitwohnung bzw. Zweitwohnsitz anmelden

Häufig werden Mieter einer Wohnung mit einer Kündigung des Vermieters konfrontiert, wobei in einer überwiegenden Anzahl der Fälle eine Eigenbedarfskündigung vorliegt. Der Vermieter meldet dabei Eigenbedarf an und will die Eigentumswohnung als Erst- oder aber als Zweitwohnsitz anmelden und nutzen. Ist eine solche Kündigung des Vermieters, mit der Begründung eine Zweitwohnung einrichten zu wollen, wirksam? Kann ein Vermieter das Mietverhältnis mit einer solchen Begründung aufkündigen? Diese Fragen soll der folgende …Artikel jetzt weiter lesen

Mietkaution 6 Monate einbehalten

Immer wieder kommt es zwischen Mietern und Vermietern nach Beendigung des Mietverhältnisses zu Auseinandersetzungen die Rückzahlung der Mietkaution betreffend. Hierbei ist zunächst Voraussetzung, dass der Mieter eine Kaution bei dem Vermieter hinterlegt hat. Verpflichtung zur Zahlung einer Kaution: Das Gesetz bestimmt in § 551 Absatz 1 BGB, dass die Mietvertragsparteien ausdrücklich die Leistung einer Kaution, § 551 Absatz 1 BGB spricht hier von Sicherheitsleistung, vereinbaren müssen. Dies wird regelmäßig im Mietvertrag …Artikel jetzt weiter lesen