Ist die Tierhaltung entsprechend einer Vereinbarung im Mietvertrag verboten, verhält sich der Mieter vertragswidrig, wenn er sich trotzdem ein Tier anschafft und in der Wohnung hält. Doch Achtung: Nicht jede Tierhaltung ist gleich unzulässig. Bevor eine Abmahnung ausgesprochen wird, muss geprüft werden, inwieweit der Mieter eventuell berechtigt ist, ein Tier (Kleintier) in der Wohnung zu halten. Der Mieter ist nach § 541 BGB verpflichtet, einen vertragswidrigen Gebrauch der Mietsache zu …Artikel jetzt weiter lesen

In der Mietwohnung sind Kleintiere grundsätzlich immer erlaubt. Soweit der Mietvertrag so formuliert ist, dass jegliche Tierhaltung ausgeschlossen sein soll, ist die Vereinbarung regelmäßig nicht wirksam (BGH WuM 1993, 109). Die Frage ist allerdings: was sind Kleintiere? Die Frage ist zumindest in gewissen Grenzfällen insoweit nicht ganz einfach zu beantworten, als die persönliche Einschätzung des Mieters als Tierhalter, die des Vermieters und letztlich die des zur Urteilsfindung berufenen Richters eine …Artikel jetzt weiter lesen

Es gibt Vermieter, die haben mit der Tierhaltung wohl schlechte Erfahrungen gemacht. Dann schreiben Sie in den Mietvertrag gerne ein grundsätzliches Tierverbot hinein. Soweit dies tatsächlich der Fall ist, kommt es darauf an, wie das Tierverbot im Detail formuliert ist. Im Mietrecht des Bürgerlichen Gesetzbuch findet sich dazu keine Regelung. Alles, was zur Beurteilung maßgebend ist, haben die Gerichte in vielfältigen Gerichtsentscheidungen erarbeitet. Aber auch hier gibt es keine absolut …Artikel jetzt weiter lesen

Die Sichtweise, aus der die Frage zu beantworten ist, muss objektiv sein. Die Sicht des überzeugten Tierfreundes darf ebenso wenig maßgebend sein, wie das Interesse des Vermieters an einer tierfreien Wohnung oder das Interesse des Mieters, seine Wohnung mit einem vierbeinigen Gesellen zu teilen. Die Rechtsprechung stellt darauf ab, ob und inwieweit die Haltung eines Tieres zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache gehört. Der vertragsgemäße Gebrauch einer Mietwohnung besteht darin, dass …Artikel jetzt weiter lesen

Tiere sind Teil unseres sozialen Miteinanders. Nach dem „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung des Tieres“ im Bürgerlichen Recht vom 20.8.1990 stehen Tiere unter dem besonderen Schutz der Rechtsordnung. Sie sind keine Sachen mehr (§ 90a BGB) und werden durch besondere Gesetze geschützt. Wird in der Nachbarwohnung ein Tier gehalten, ist die Haltung des Tieres grundsätzlich im Sinne der freien Entfaltung des Persönlichkeitsrechts des Tierhalters zu würdigen und gegen das Persönlichkeitsrecht …Artikel jetzt weiter lesen

Hunde sind die besten Freunde der Menschen. Sie haben vielfältigen Nutzen, finden aber nicht immer die Sympathie der Nachbarn. Bevor Mieter planen, einen Hund in die Mietwohnung aufzunehmen, sind sie gut beraten, im ersten Schritt ihren Mietvertrag zu lesen. Im Mietvertrag findet sich regelmäßig eine Bestimmung zur Tierhaltung. Auf die Frage, was ist erlaubt und was ist verboten, gibt es dennoch keine allgemeingültige, pauschale Antwort. Dies gilt erst recht, wenn …Artikel jetzt weiter lesen

Mietverträge enthalten vielfältige Regelungen zu Tierhaltung. Im Idealfall ist die Tierhaltung in der Mietwohnung erlaubt. Vielfach findet sich überhaupt keine Regelung. In anderen Mietverträgen wird die Tierhaltung in der Wohnung ausdrücklich verboten. Will der Mieter sich dann doch ein Tier an schaffen, muss er sich zunächst mit der Rechtslage beschäftigen. Das Mietrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch enthält dazu keine Regelung. Alles, was zur Beurteilung maßgebend ist, hat die Rechtsprechung in einer …Artikel jetzt weiter lesen