Die Heizkostenabrechnung muss sich an den Vorgaben der Heizkostenverordnung (HeizkostenV) orientieren. Diese ist verpflichtendes Recht. Vermieter und Mieter können im Mietvertrag von diesen Vorgaben nicht abweichen. Tun sie es dennoch, ist der Mietvertrag in Bezug auf die Heizkostenabrechnung unwirksam. Der Mieter kann sich jederzeit auf die Unwirksamkeit berufen und vom Vermieter verlangen, dass er die Heizkostenabrechnung nach der Heizkostenverordnung erstellt und danach den Energieverbrauch des Mieters abrechnet. Eine Heizkostenabrechnung einfach …Artikel jetzt weiter lesen

Wartungskosten sind von den Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten zu unterscheiden. § 1 II Nr. BetrKV bestimmt ausdrücklich, dass die Kosten der Instandhaltung und Instandsetzung nicht zu den Betriebskosten zählen. Sie sind nicht auf den Mieter umlegbar. Eine Ausnahme bildet allenfalls eine mietvertraglich vereinbarte Kleinreparaturklausel. Betriebskosten sind dadurch gekennzeichnet, dass sie fortlaufend und regelmäßig anfallen. Dies trifft auf Wartungskosten zu. Auch für Wartungsarbeiten ist die regelmäßige Prüfung der Betriebsbereitschaft einer technischen Anlage …Artikel jetzt weiter lesen

Die Heizkostenabrechnung ist in aller Regel Bestandteil der Nebenkostenabrechnung, die der Vermieter nach dem Ablauf der maßgeblichen Abrechnungsperiode (meist Kalenderjahr) dem Mieter übersenden muss. Daraus kann sich ein Erstattungsanspruch des Mieters (Guthaben) oder eine Nachzahlungsforderung des Vermieters oder ergeben. Wer wann zahlen muss, bestimmt sich nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen. Ein direktes Guthaben nur aus der Heizkostenabrechnung wird in der Nebenkostenabrechnung normalerweise nicht ausgewiesen, da der Mieter seine Vorauszahlungen pauschal auf alle …Artikel jetzt weiter lesen

Bei einem Mietverhältnis stellen die Heizkosten den größten Kostenfaktor dar. Daher dürfte ein Mieter, der unterjährig vor Ablauf der vereinbarten Abrechnungsperiode aus der Wohnung auszieht, daran interessiert sein, möglichst schnell die Heizkostenabrechnung zu erhalten und sein Haushaltsbudget kalkulieren zu können. Soweit der Mieter vor Ablauf seiner mietvertraglichen Kündigungsfrist auszieht, bleibt er bis zum Ablauf der Kündigungsfrist vertraglich zur Zahlung der Heizkosten und sonstigen Nebenkosten verpflichtet. Wir erklären hier, wie die …Artikel jetzt weiter lesen