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Artikel auf Mietrecht.org

Kleinreparaturklausel Höhe: Grenzen für Vermieter

Der Vermieter darf seinem Mieter hinsichtlich einer gewissen Höhe und Anzahl von Reparaturrechnungen Kleinreparaturkosten aufbürden. Dieses darf in Grenzen als Vertragsklausel in den Mietvertrag eingebracht werden, sofern dieses bei Abschluss des Mietvertrages geschieht. Nachträglich darf dieses nur noch mit Zustimmung des Mieters erfolgen. Kostenklausel für Kleinreparaturen In Mietverträgen allein zulässig sind sogenannte Kostenklauseln, wonach ein Anteil derjenigen Kosten, die dem Vermieter für kleine Reparaturen entstehen, vom Mieter zu übernehmen ist. …Artikel jetzt weiter lesen

Kleinreparatur: Klingel wird repariert

Als Mieter fragt man sich manchmal zu Recht, ob im Rahmen einer Kleinreparaturklausel auch für bestimmte Einrichtungen der Mietwohnung ein Kostenanteil geleistet werden muss. Die Abgrenzung ist manchmal schwierig, was die einzelnen, recht unterschiedlichen  Einrichtungen einer Mietwohnung betrifft. Zwar können Einrichtungen der Mietsache, die dem üblichen und ständigen Gebrauch bzw. Zugriff des Mieters ausgesetzt sind, einer Kleinreparaturklausel unterliegen. Damit wäre der Mieter verpflichtet, dieses selbst zu bezahlen. Dieses gilt jedoch …Artikel jetzt weiter lesen

Zählt die Reparatur der Gastherme zu den Kleinreparaturen?

Ein typischer Fall, die Gastherme ist defekt, doch wer muss die Reparatur zahlen? Nach § 535 Abs.1 BGB ist grundsätzlich der Vermieter für die Instandhaltung und Instandsetzung der vermieteten Wohnräume zuständig. Der Vermieter hat folglich dem Mieter die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Falls die Gastherme defekt sein sollte, müsste der Vermieter demgemäß nach dieser gesetzlichen …Artikel jetzt weiter lesen

Vermieter oder Hausverwaltung zahlt Kaution nicht zurück

Nicht selten kommt es bei der Rückzahlung der Kaution zu Verzögerungen und Problemen. Im Normalfall sollte der Mieter nach Ablauf einiger Monate, wenn das Mietverhältnis beendet und er aus der Wohnung ausgezogen ist, seine Kautionszahlung inklusive Zinsen vom Vermieter zurück erhalten, nachdem das Mietverhältnis beendet ist. Wann und wie lange darf jedoch der Vermieter bzw. die Hausverwaltung die Kaution ganz oder teilweise einbehalten, wie und ab welchem Zeitpunkt kann man …Artikel jetzt weiter lesen

Rohrreinigung: Kleinreparatur oder nicht?

Vermieter lässt Rohrreinigung durchführen: Wer trägt die Kosten? Nach § 535 Abs.1 BGB obliegt grundsätzlich dem Vermieter die Instandhaltung und Instandsetzung der Mietsache. Demzufolge hat der Vermieter die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Der Vermieter hat damit auch die Pflicht, die anfallenden Kosten für eine Rohrreinigung zu tragen. Bei Kleinreparaturen kann der Vermieter jedoch diese Instandhaltungs- …Artikel jetzt weiter lesen

Mietkaution trotz Kündigung bezahlen

Die Mietkaution dient als Sicherheit, die vom Mieter bei seinem Vermieter hinterlegt wird. Dadurch sollen künftige Forderungen des Vermieters, z. B. wenn der Mieter seine Betriebskostenabrechnung nach Ende des Mietverhältnisses nicht oder nicht rechtzeitig bezahlt, oder wenn Mieter Reparaturen während der Nutzung der Wohnung verursacht, aber nicht bezahlt hat, gesichert werden. Interessant wird die Problematik, wenn trotz oder bei Kündigung des Mietverhältnisses die Kaution noch nicht entrichtet wurde. Fraglich ist …Artikel jetzt weiter lesen

Rückzahlung der Kaution nach 6 Monaten

Sehr oft ist in Internetforen sowie in den Medien zu lesen bzw. zu hören, dass die Vermieter die Kaution nach 6 Monaten nach Beendigung des Mietverhältnisses zurück zahlen müssen. Einigkeit besteht in der Rechtsprechung dahingehend, dass dem Vermieter grundsätzlich eine “Überlegungfrist” für die Rückzahlung der Kaution zusteht und eingeräumt werden muss. Die Frage, wie lange diese Frist bemessen sein soll, wird auch in der Rechtsprechung nicht völlig einheitlich beantwortet. Es …Artikel jetzt weiter lesen

Mietkaution nicht angelegt: Die Folgen für Mieter und Vermieter

Die Mietkaution ist für den Vermieter Fremdgeld, das heißt, er hat eine ihm als Sicherheit überlassene Geldsumme bei einem Kreditinstitut zu dem üblichen Zinssatz für eine Spareinlage mit dreimonatiger Kündigungsfrist anzulegen. Eine andere Anlageform können die Vertragsparteien vereinbaren. Nach Beendigung ist die Kaution zuzüglich den Zinsen in der Regel wieder an den Mieter auszuzahlen. Die gesetzliche Pflicht des Vermieters, Mietkautionen gesondert anzulegen, ist eine Vermögensbetreuungspflicht i.S.d. § 266 StGB. Das …Artikel jetzt weiter lesen

Mietkaution: Mehr als drei Monatsmieten Kaution?

In nahe zu allen Mietverträgen wird von dem Vermieter eine Mietkaution verlangt. Wie hoch darf jedoch die Höhe der Kaution eigentlich sein? Gibt es hierfür eine gesetzlich starre Grenze? Muss der Mieter, die oftmals von dem Vermieter vorgegebene Kaution bedingungslos zahlen? Was passiert, wenn der Vermieter eine Kaution verlangt, welche die Höhe der drei Monatsmieten übersteigt und der Mieter bereits vollständig gezahlt hat? Der folgende Artikel gibt unter anderem vor, …Artikel jetzt weiter lesen

Kleinreparatur: Obergrenze müssen Vermieter beachten

Grundsätzlich ist der Vermieter nach dem geltenden Gesetz für die Instandhaltung und Instandsetzung der Mietsache verpflichtet (§ 535 Abs.1 BGB). Er hat die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Bei Kleinreparaturen jedoch kann der Vermieter die ihm obliegende Instandhaltungs- und Instandsetzungspflicht vertraglich auf den Mieter übertragen (sog. Kleinreparaturklausel). Diese vertragliche Übertragung/Abwälzung von kleineren Reparaturarbeiten auf den …Artikel jetzt weiter lesen