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Artikel auf Mietrecht.org

Kleinreparatur Höchstgrenze: Mieter müssen den Höchstbetrag kennen!

Um den Mieter vor einem unangemessenen und unüberschaubaren Kostenrisiko zu schützen, setzt die Rechtsprechung den sog. Kleinreparaturklauseln neben den gegenständlichen Beschränkungen auch in finanzieller Hinsicht Grenzen. Und dies gleich in zweierlei Fällen: zum einen dürfen bestimmte Rechnungsbeträge pro einzelner Reparaturmaßnahme nicht überschritten werden, zum anderen gibt es auch für bestimmte Zeiträume absolute Grenzen, die eingehalten werden müssen. Auf diesen beiden Höchstgrenzen bzw. Höchstbeträge zu den Kleinreparaturen gehen wir in diesem Artikel ein. …Artikel jetzt weiter lesen

Kleinreparaturen: Thermostatventil / Thermostat

Der Vermieter ist gemäß § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht nur zur Überlassung der Mietsache, sondern auch zum Erhalt deren vertragsgemäßen Zustands verpflichtet. Allerdings kann diese Erhaltungspflicht in bestimmten Grenzen zulässigerweise auf den Mieter übertragen werden. In nahezu jedem Mietvertrag finden sich daher Klauseln, die die Kostentragungspflicht des Mieters für bestimmte Reparaturen regeln, sog. Kleinreparatur- oder Bagatellschadenklauseln. Dennoch kommt es häufig zu Streit, wenn es darum geht, wer …Artikel jetzt weiter lesen

Schönheitsreparaturen: Unwirksame Klauseln

Die Verpflichtung zur Durchführung der Schönheitsreparaturen sind ein immer wiederkehrendes Thema zwischen Mieter und Vermieter sowohl während des Mietverhältnisses als auch bei seiner Beendigung. Eine Vielzahl von Urteilen des BGH zu den Schönheitsreparaturen hat die Beurteilung, wann muss wer die Schönheitsreparaturen durchführen, nicht unbedingt vereinfacht. Insofern soll hier ein kurzer Überblick gegeben werden. Im Folgenden lesen Sie eine Auswahl von Schönheitsreparatur-Klauseln, die durch die Rechtsprechung als unwirksam erachtet werden. Umfang …Artikel jetzt weiter lesen

Mietkaution wegen Mietrückstand bzw. Mietschulden einbehalten

Die Mietkaution stellt ein immer wiederkehrendes Problem zwischen dem Mieter und dem Vermieter dar. Fast jeder Mieter muss zu Beginn eines Mietverhältnisses beim Vermieter eine Kaution hinterlegen. Doch was geschieht mit der Kaution während des Mietverhältnisses bzw. was geschieht mit dieser, wenn Mietrückstände oder Mietschulden angehäuft werden? Darf der Vermieter die Mietkaution dann zurückbehalten oder gar verrechnen? Zunächst soll an dieser Stelle die Funktion einer Mietkaution kurz erläutert werden. Eine …Artikel jetzt weiter lesen

Kleinreparatur: Reparatur der Duschkabine

Steht man als Mieter morgens unter der Dusche und erhält man keinen zumutbaren Wasserdruck mehr beispielsweise, so wird man sich bei Geltung einer Kleinreparaturklausel im Mietvertrag als Mieter fragen, wer eigentlich dafür aufzukommen hat. Da dieses höchst unterschiedliche Ursachen haben kann, ist die Abgrenzung in rechtlicher Hinsicht nicht immer ganz einfach. Der Mieter hat jedoch des Öfteren den Vorteil, keine Kosten tragen zu müssen. Verkalkungsablagerungen in der Duschkabine unterliegen der …Artikel jetzt weiter lesen

Kleinreparatur: Wasserhahn defekt

Tropft der Wasserhahn oder funktioniert dieser ansonsten nicht mehr einwandfrei, wird sich jede Mietvertragspartei fragen müssen, wer im Rahmen einer mietvertraglichen Kleinreparaturklausel zu den Kosten des Austauschens entsprechend herangezogen werden kann. Wasserhahn und die Mischbatterie unterliegen dem häufigen Zugriff des Mieters Auch hinsichtlich eines Wasserhahns (und einer Mischbatterie zum Beispiel) handelt es sich um Gebrauchsgegenstände in der vermieteten Wohnung, die dem häufigen Zugriff des Mieters unterliegen, womit die Kosten aus …Artikel jetzt weiter lesen

Eigenbedarf: Ist eine Schwangerschaft ein Härtefall?

Eine Kündigung wegen Eigenbedarfs wurde ausgesprochen und die Mietwohnung müsste nunmehr regulär nach Ablauf der Kündigungsfrist von den Mietern geräumt werden. Wie verhält es sich aber, wenn eine Mieterin, die Ehefrau des Mieters, oder auch z.B. eine Untermieterin schwanger ist? Kann die Mietpartei in einem solchen Fall der Eigenbedarfskündigung des Vermieters mit dem Argument widersprechen, dass wegen der Schwangerschaft ein Härtefall i.S.d. § 574 I BGB vorliegt? Diesen Fragen widmen …Artikel jetzt weiter lesen

Mietkaution einklagen: So gehen Vermieter richtig vor

Aus einem Mietverhältnis können in relativ kurzer Zeit erhebliche Forderungen (z.B. Schadensersatzansprüche) entstehen. Um sich hiergegen abzusichern kann die Leistung einer entsprechenden Mietkaution als Sicherheit vereinbart werden. Doch was passiert, wenn sich der Mieter nicht an diese Vereinbarung hält? Keinesfalls sollte der Vermieter sein Sicherungsbedürfnis hintanstellen und auf etwaige Versprechungen des Mieters vertrauen. Vielmehr sollte mit dem erforderlichen Nachdruck auf die Erfüllung der Vereinbarung gedrängt werden – gegebenenfalls auch mit …Artikel jetzt weiter lesen

Renovierungskosten von der Kaution abziehen? Erlaubt?

Die Kaution, als finanzielle Sicherheit, soll dazu dienen, dass für den Fall, wenn –  in der Regel – nach dem Ende des Mietverhältnisses und nach dem Auszug des Mieters noch weitere Kosten entstehen, der Mieter sich hieraus befriedigen kann. In vielen Fällen besteht Unstimmigkeit zwischen den Mietvertragsparteien darüber, ob der Vermieter berechtigt, von dem Mieter die Renovierungsarbeiten zu verlangen und für den Fall der Nichtvornahme die Kaution einzubehalten. Nichts desto …Artikel jetzt weiter lesen

Eigenbedarf: Gründe des Vermieter für eine Eigenbedarfskündigung

Es gibt viele Gründe – und ein Grund muss seitens des Vermieters für eine Kündigung in der Regel immer gegeben sein – einem Mieter zu kündigen, aber nur wenige, wenn der Mieter sich vertragstreu verhält. Eine Möglichkeit, das Mietverhältnis dann zu beenden, ist eine Eigenbedarfskündigung. Voraussetzung für eine solche Beendigung des Mietverhältnisses ist eine formal wirksame und fristgerechte, schriftliche Kündigung, sowie das Vorliegen eines Eigenbedarfs, und zwar sowohl bei Ausspruch …Artikel jetzt weiter lesen