Abgeplatzter Putz, Kratzer und Schleifspuren im Treppenhaus sind keineswegs untypisch bei einem Umzug. Egal ob es sich um den Mieter selbst, professionelle Möbelpacker oder private Umzugshelfer handelt, das Motto eines jeden Umzugs lautet: Schnell fertig werden! Da werden Schreibtische, Betten und Kommoden durch schmale Türen und zu enge Kurven manövriert, bei denen man immer wieder mal anstößt. Doch wer haftet am Ende? Wie und von wem bekommt der Vermieter für Umzugsschäden Schadensersatz?

Der nachfolgende Artikel, gibt einen kurzen Überblick, auf was zu achten ist, wenn im Treppenhaus Schäden durch einen Umzug verursacht werden.

I. Grundsätzlich haftet der Mieter

Jeden Schaden, den ein Mieter in der Mietwohnung oder dem Mietshaus verursacht, hat er dem Vermieter zu ersetzen. Eine Ausnahme besteht nur für solche Schäden, bei denen es sich um eine Abnutzung handelt, die durch vertragsgemäßen Gebrauch entstanden ist (Mehr dazu hier: Was bedeuten: Vertragsgemäßer Gebrauch / Vertragsgemäßer Zustand?).

Ziehen Mieter in oder aus einer Mietwohnung und beschädigen dabei das Treppenhaus oder Türen, müssen sie für diese Schäden aufkommen. Mieter haften dem Vermieter gegenüber, dabei in der Regel auch für Schäden, die z.B. durch die beauftragte Umzugsfirma entstanden sind. Rechtlich spricht man dabei von einer Haftung für Erfüllungsgehilfen. Der Mieter selbst muss dann bei der Umzugsfirma oder sonstigen Umzugshelfern Regress nehmen. Bestenfalls haben Mieter mit einer Haftpflichtversicherung für die Deckung von Schäden durch einen Umzug vorgesorgt: Mietwohnung: Welche Versicherungen braucht der Mieter?

Als Vermieter kann man im Einzelfall das Recht haben, die Mietkaution einzubehalten, um den Schaden zu beseitigen. Das geht besonders dann, wenn zwischen Mieter und Vermieter kein Streit über die Schadensverursachung besteht. Wie Vermieter dabei vorgehen können zeigt der Beitrag: Kaution einbehalten: Müssen Schäden vom Vermieter repariert werden?

II. Problem: Schadensverursachung muss nachweisbar sein

Meistens scheitern die Ansprüche des Vermieters gegen den Mieter daran, dass er nicht nachweisen kann, wer für einen bestimmten Schaden im Treppenhaus verantwortlich ist. Die im Mietrecht oft angewendete sog. Sphärentheorie, nach der ein Mieter darlegen und beweisen muss, dass er für einen Schaden nicht verantwortlich ist (vgl. BGH, Urteil vom 15. 12. 2010, Az.: VIII ZR 113/10), gilt hier nämlich nicht: Denn anders als bei einem Schaden in der Mietwohnung, bei dem der Vermieter mit dem Übergabeprotokoll darlegen kann, dass eine bestimmte Beschädigung bei Mietbeginn noch nicht dagewesen ist und somit aus der Sphäre (also dem Einwirkungsbereich) des Mieters stammen muss, geht das beim Treppenhaus nicht.

Das Treppenhaus wird nämlich üblicherweise von verscheiden Personen, wie z.B. den anderen Mietern und Besuchern genutzt, so dass oft kaum einwandfrei dargelegt und bewiesen werden kann, dass ein bestimmter Kratzer oder abgeplatzter Putz durch den Umzug des Mieters verursacht wurde.

Nur dann, wenn der Vermieter darlegen und beweisen könnte, dass das Treppenhaus allein von dem Mieter genutzt wird und die Schadensursache daher allein aus dessen Verantwortungsbereich stammen kann, müsste der Mieter das Gegenteil beweisen.

Das kann der Vermieter aber meist nicht und muss deshalb die genaue Schadensverursachung jedes einzelnen Kratzers darlegen und beweisen können. Haben Vermieter hier keine Zeugen, ist das in der Praxis kaum möglich.