Verträge enden normalerweise durch Kündigung oder Zeitablauf. Auch im Mietrecht geht der Gesetzgeber in § 542 BGB davon aus, dass ein unbefristetes Mietverhältnis gekündigt wird und ein befristetes Mietverhältnis mit dem Ablauf der Mietzeit endet. Dieser an sich normale Weg wird den Bedürfnissen in der Praxis aber nicht immer gerecht. Wir stellen in diesem Artikel die Möglichkeit vor, einen Gewerbemietvertrag mit Hilfe eines Aufhebungsvertrages zu beenden. Hierzu Bedarf es immer …Artikel jetzt weiter lesen

Nach § 535 BGB ist der Vermieter verpflichtet, dem Mieter den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache zu gewährleisten. Ihn trifft die Erhaltungspflicht. Deshalb ist er auch verpflichtet, die Schönheitsreparaturen auszuführen. In der Praxis jedoch überträgt der Vermieter die Schönheitsreparaturen regelmäßig auf den Mieter. Dieser Artikel bietet einen Überblick über die Thematik und verweist im Detail auf ergänzende Texte. Schönheitsreparaturen sind salopp gesagt, diejenigen Arbeiten, die dadurch entstehen, dass der Mieter die …Artikel jetzt weiter lesen

Im Gewerbemietrecht bestimmt der Gegenstandswert (Streitwert) die sachliche Zuständigkeit des Gerichts. Nach § 29a ZPO ist ausschließlich das Gericht am Ort der belegenen Mietsache örtlich zuständig. Bis zu einem Streitwert von 5000 € entscheidet immer das Amtsgericht. Ab einem Gegenstandswert von 5000,01 € entscheidet dann das örtlich zuständige Landgericht. Der Gegenstandswert wird maßgeblich durch die Angaben und Bezifferung des Klägers in der Klageschrift bestimmt. Im außergerichtlichen Bereich bestimmt der Anwalt …Artikel jetzt weiter lesen

Miete und Pacht werden gerne verwechselt. Beide Vertragstypen sind eng verwandt. Jetzt wird es juristisch. Überblick: Ein Mietvertrag kann nur über Sachen (Immobilien, Räume) abgeschlossen werden. Ein Pachtvertrag hingegen kann neben Sachen auch Rechte und eine Gesamtheit von Rechten erfassen. Der Mietvertrag betrifft nur die Gebrauchsgewährung der Räumlichkeiten, der Pachtvertrag auch die Fruchtziehung. Die Fruchtziehung ist das Recht des Pächters, aus dem Pachtgegenstand die Früchte zu ziehen. Beispiel: Pacht eines …Artikel jetzt weiter lesen

Untervermietung ist die entgeltliche Gebrauchsüberlassung der Mietsache an einen Dritten. Der Mieter behält als Hauptmieter seine Rechte und Pflichten gegenüber seinem Vermieter. Der Untermieter tritt nicht an die Stelle des Mieters. Zwischen dem Vermieter und dem Untermieter bestehen keine vertraglichen Beziehungen. Die Rechtslage ist diffus. Dies liegt daran, dass das Gesetz keine klare Grenze zieht, welche seiner Vorschriften nur auf Wohnraummietrecht und welche auch auf das Gewerbemietrecht anzuwenden sind. Die …Artikel jetzt weiter lesen

Vertrag ist Vertrag. Und Mietvertrag ist Mietvertrag. Will der Mieter ein gewerbliches Mietverhältnis vorzeitig auflösen, kann er zunächst versuchen, sich mit dem Vermieter auf einen Mietaufhebungsvertrag zu verständigen. Ansonsten kann der Vermieter darauf bestehen, dass sein Mieter den Vertrag erfüllt. Keinesfalls hat der Mieter einen Anspruch darauf, dass ihn der Vermieter vorzeitig und ohne Weiteres aus dem Vertrag entlässt. Diese rechtlichen Gegebenheiten berücksichtigen natürlich nicht, dass der Vermieter ein gewisses …Artikel jetzt weiter lesen

Im Idealfall zieht der Mieter nach der Beendigung des Mietverhältnisses ohne viel Federlesen aus, räumt dabei selbstverständlich die Räumlichkeiten leer und übergibt sie besenrein dem Vermieter. Die Praxis sieht oft anders aus. Wir zeigen in diesem Artikel, was Vermieter bei einer Räumungsklage beachten müssen, welche Fallstricke bei einer Räumungsklage lauern und was die Rechtsprechung zur Räumungsklage im Gewerbemietrecht sagt. 1. Faktischer Fortsetzung widersprechen Zieht der Mieter nicht freiwillig aus und verbleibt in den …Artikel jetzt weiter lesen

Die Aufrechnung ist in § 387 BGB geregelt. Danach können Personen, die einander etwas schulden, ihre Leistungen gegenseitig aufrechnen und damit verrechnen. Dadurch wird ein sinnloses Hin- und Herzahlen vermieden und die Tilgung von Forderungen wird erleichtert. Um ein Aufrechnungsverbot im Vertrag zu beurteilen und letztlich wirksam zu gestalten, bedarf es der Kenntnis einiger rechtlicher Gegebenheiten. Voraussetzung ist, dass die Leistungen gleichartig sind. So kann eine Geldforderung nur gegen eine …Artikel jetzt weiter lesen

Im Vertragsrecht können die Parteien im Rahmen dieser Grenzen vereinbaren, was sie für zweckmäßig halten. Insbesondere können auch im Gewerbemietrecht die Laufzeiten frei vereinbart werden. Die Mietdauer für einen Gewerbemietvertrag kann bestimmt oder unbestimmt sein. Da im Gewerbemietrecht kein Mieterschutz besteht, legen gewerbliche Mieter im Hinblick auf ihre Investitionen, den Kundenkreis oder aus anderen Gründen eher Wert auf langfristige Verträge. Wir geben hier ein paar grundsätzliche Gedanken zu den Laufzeiten …Artikel jetzt weiter lesen

Mieträumlichkeiten sind nur sinnvoll nutzbar, wenn sie mit Strom, Wasser und Heizenergie versorgt werden. Kommt es zu einer Versorgungssperre, ist der Mieter kaum mehr in der Lage, seine gewerbliche Tätigkeit auszuüben. Wir erklären hier, was Mieter und Vermieter über die Versorgungssperre im Gewerbemietrecht wissen müssen und was es zu beachten gibt. 1. Mieter ist selbst Vertragspartner des Versorgungsunternehmens Haben die Parteien mietvertraglich vereinbart, dass der Mieter mit den jeweiligen Versorgungsunternehmen einen …Artikel jetzt weiter lesen