Immer mal wieder kommt es vor, dass in einer Mietwohnung während einer Mietzeit häufig verwendete Gegenstände kaputt gehen und eine Kleinreparatur notwendig wird. Dabei stellt sich die Frage, was unter den Begriff der Kleinreparaturen fällt und ob darunter auch ein defekter Rollladen bzw. ein Rollladengurt zählt. Diese Frage soll der nachfolgende Beitrag klären, inwiefern ein defekter Rollladen durch einen Mieter instand zu setzen ist und damit unter die Kleinreparaturklausel eines …Artikel jetzt weiter lesen

Auch wenn der Mieter sich vertragsgemäß verhält und mit der Mietwohnung sorgsam umgeht, wird es im Laufe der Zeit zu Verschleiß- und Abnutzungserscheinungen kommen, die Reparaturen erforderlich werden lassen. In der Regel wendet der Mieter sich in solchen Fällen an seinen Vermieter in der Erwartung, dass dieser nicht nur die Reparatur organisiert, sondern auch die Kosten hierfür übernimmt. Nicht selten kommt es in solchen Situationen zu Auseinandersetzungen zwischen Mieter und …Artikel jetzt weiter lesen

Im Laufe eines Mietverhältnisses ist es nahezu vorprogrammiert, dass irgendwann einmal Gegenstände kaputt gehen und Reparaturbedarf besteht. Gibt es keine vertragliche Vereinbarung zwischen Mieter und Vermieter, ist der Vermieter verpflichtet, die Reparatur durchzuführen. Sofern der Mieter die Grenzen des vertragsgemäßen Gebrauchs nicht schuldhaft überschreitet, gehört es gem. § 535 BGB zu den vertraglichen Pflichten des Vermieters, die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten und die durch …Artikel jetzt weiter lesen

Kleinreparaturen sind häufig Gegenstand von Streitigkeiten zwischen Mieter und Vermieter. Um die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien im Zusammenhang mit diesen Reparaturen einschätzen zu können und auch, um sie von Schönheitsreparaturen abgrenzen zu können, bedarf es daher einer eindeutigen Festlegung, was unter dem Begriff Kleinreparatur zu verstehen ist. Das BGB enthält keine Definition des Begriffs der Kleinreparatur. Allgemein werden darunter jedoch solche Reparaturen verstanden, die zur Instandhaltung bzw. Instandsetzung der …Artikel jetzt weiter lesen

Das Türschloss der Wohnungstüre beim Mieter ist kaputt und muss repariert werden. Da stellt sich die Frage, wer die aufkommenden Reparaturkosten zahlen muss? Fällt die Reparatur eines Türschlosses unter eine im Mietvertrag vereinbarte „Kleinreparaturklausel“ und muss daher vom Mieter getragen werden? Vorausgesetzt, die Kleinreparaturklausel an sich wurde wirksam vereinbart und hält sich an die inhaltlichen Anforderungen der Rechtsprechung, können Reparaturen an Türschlossern grundsätzlich als „Kleinreparaturen“ abegerechnet werden, da Schlösser Gegenstände …Artikel jetzt weiter lesen

1. Mieter meldet einen Schaden in der Wohnung Vorabprüfung: Ist die anfallende Reparatur eine „Kleinreparatur“ a) Betrifft sie einen Gegenstand, der dem häufigen und direkten Zugriff des Mieters ausgesetzt ist? z.B. Installationsgegenstände für Elektrizität, Gas und Wasser, Heiz- und Kocheinrichtungen, Fenster- und Türverschlüsse sowie Verschlussvorrichtungen von Rollläden und Fensterläden Keine Kleinreparaturen sind z.B.: Reparaturen an Abflussrohren , Heizthermen oder Fensterscheiben; 2. Kostenvoranschlag einholen Wie hoch sind die voraussichtlichen Kosten der …Artikel jetzt weiter lesen

Kleinreparaturklauseln in Mietverträgen dienen dazu, Streitigkeiten zwischen den Mietvertragsparteien über die Ursächlichkeit kleiner Schäden, also der sogenannten „Kleinreparaturen“ zu vermeiden. Bei Kleinreparaturen handelt es sich um Reparaturen an Gegenständen, die dem häufigen und direkten Zugriff des Mieters ausgesetzt sind. Ist im Mietvertrag also eine wirksame Kleinreparaturklausel enthalten, verpflichtet diese den Mieter, kleinere Schäden bis zur vereinbarten Betragsgrenze zu tragen, ohne dass geklärt werden muss, welche Ursache diese Schäden hatten. Dies …Artikel jetzt weiter lesen

In vielen Mietverträgen wird dem Mieter die Pflicht auferlegt, bei anfallenden Kleinreparaturen die Kosten dafür selbständig aufzubringen. In vielen Fällen ist eine solche Kleinreparaturklausel jedoch unwirksam und damit nichtig. Was bedeutet eine solche unwirksame Kleinreparaturklausel für den Mieter? Ist dieser weiterhin verpflichtet die anfallenden Kosten zu tragen? Diese Fragen soll der folgende Beitrag klären. Grundsätzliche Regelung zu den Kleinreparaturen: Nach dem Gesetzeswortlaut ist der Vermieter verpflichtet, die Wohnung in einem vertragsgemäßen …Artikel jetzt weiter lesen

Der Winter steht vor der Tür und es muss geheizt werden. Nun sammelt sich in so mancher Heizung über das Jahr jede Menge Luft an und die Heizkörper werden nicht richtig warm. Wie verhält sich nun die Rechtslage, wenn man als Mieter auf Grund einer sogenannten „Kleinreparaturklausel“ im Mietvertrag vom Vermieter dazu aufgefordert wird, die Entlüftung der Heizkörper auf eigene Kosten zu veranlassen oder sogar selbst vorzunehmen? Die Rechtsprechung hält …Artikel jetzt weiter lesen

Die sogenannten Kleinreparaturklauseln beschäftigen die Rechtsprechung – im Vergleich zu anderen mietrechtlichen Problemstellungen – eher selten. Dies mag zum einen sicherlich an den vergleichsweise geringen Kosten, die hierbei in Streit stehen, liegen, zum anderen aber auch an den maßgeblichen Grundsatzurteilen des Bundesgerichtshofs. Dieser stellte bereits Anfang der 90er Jahre die maßgeblichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit dieser Klauseln auf, an denen sich bis heute nichts Wesentliches geändert hat. In diesem Artikel …Artikel jetzt weiter lesen