Um den Mieter vor einem unangemessenen und unüberschaubaren Kostenrisiko zu schützen, setzt die Rechtsprechung den sog. Kleinreparaturklauseln neben den gegenständlichen Beschränkungen auch in finanzieller Hinsicht Grenzen. Und dies gleich in zweierlei Fällen: zum einen dürfen bestimmte Rechnungsbeträge pro einzelner Reparaturmaßnahme nicht überschritten werden, zum anderen gibt es auch für bestimmte Zeiträume absolute Grenzen, die eingehalten werden müssen. Auf diesen beiden Höchstgrenzen bzw. Höchstbeträge zu den Kleinreparaturen gehen wir in diesem Artikel ein. …Artikel jetzt weiter lesen

Der Vermieter ist gemäß § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht nur zur Überlassung der Mietsache, sondern auch zum Erhalt deren vertragsgemäßen Zustands verpflichtet. Allerdings kann diese Erhaltungspflicht in bestimmten Grenzen zulässigerweise auf den Mieter übertragen werden. In nahezu jedem Mietvertrag finden sich daher Klauseln, die die Kostentragungspflicht des Mieters für bestimmte Reparaturen regeln, sog. Kleinreparatur- oder Bagatellschadenklauseln. Dennoch kommt es häufig zu Streit, wenn es darum geht, wer …Artikel jetzt weiter lesen

Steht man als Mieter morgens unter der Dusche und erhält man keinen zumutbaren Wasserdruck mehr beispielsweise, so wird man sich bei Geltung einer Kleinreparaturklausel im Mietvertrag als Mieter fragen, wer eigentlich dafür aufzukommen hat. Da dieses höchst unterschiedliche Ursachen haben kann, ist die Abgrenzung in rechtlicher Hinsicht nicht immer ganz einfach. Der Mieter hat jedoch des Öfteren den Vorteil, keine Kosten tragen zu müssen. Verkalkungsablagerungen in der Duschkabine unterliegen der …Artikel jetzt weiter lesen

Tropft der Wasserhahn oder funktioniert dieser ansonsten nicht mehr einwandfrei, wird sich jede Mietvertragspartei fragen müssen, wer im Rahmen einer mietvertraglichen Kleinreparaturklausel zu den Kosten des Austauschens entsprechend herangezogen werden kann. Wasserhahn und die Mischbatterie unterliegen dem häufigen Zugriff des Mieters Auch hinsichtlich eines Wasserhahns (und einer Mischbatterie zum Beispiel) handelt es sich um Gebrauchsgegenstände in der vermieteten Wohnung, die dem häufigen Zugriff des Mieters unterliegen, womit die Kosten aus …Artikel jetzt weiter lesen

Der Vermieter darf seinem Mieter hinsichtlich einer gewissen Höhe und Anzahl von Reparaturrechnungen Kleinreparaturkosten aufbürden. Dieses darf in Grenzen als Vertragsklausel in den Mietvertrag eingebracht werden, sofern dieses bei Abschluss des Mietvertrages geschieht. Nachträglich darf dieses nur noch mit Zustimmung des Mieters erfolgen. Kostenklausel für Kleinreparaturen In Mietverträgen allein zulässig sind sogenannte Kostenklauseln, wonach ein Anteil derjenigen Kosten, die dem Vermieter für kleine Reparaturen entstehen, vom Mieter zu übernehmen ist. …Artikel jetzt weiter lesen

Als Mieter fragt man sich manchmal zu Recht, ob im Rahmen einer Kleinreparaturklausel auch für bestimmte Einrichtungen der Mietwohnung ein Kostenanteil geleistet werden muss. Die Abgrenzung ist manchmal schwierig, was die einzelnen, recht unterschiedlichen  Einrichtungen einer Mietwohnung betrifft. Zwar können Einrichtungen der Mietsache, die dem üblichen und ständigen Gebrauch bzw. Zugriff des Mieters ausgesetzt sind, einer Kleinreparaturklausel unterliegen. Damit wäre der Mieter verpflichtet, dieses selbst zu bezahlen. Dieses gilt jedoch …Artikel jetzt weiter lesen

Ein typischer Fall, die Gastherme ist defekt, doch wer muss die Reparatur zahlen? Nach § 535 Abs.1 BGB ist grundsätzlich der Vermieter für die Instandhaltung und Instandsetzung der vermieteten Wohnräume zuständig. Der Vermieter hat folglich dem Mieter die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Falls die Gastherme defekt sein sollte, müsste der Vermieter demgemäß nach dieser gesetzlichen …Artikel jetzt weiter lesen

Vermieter lässt Rohrreinigung durchführen: Wer trägt die Kosten? Nach § 535 Abs.1 BGB obliegt grundsätzlich dem Vermieter die Instandhaltung und Instandsetzung der Mietsache. Demzufolge hat der Vermieter die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Der Vermieter hat damit auch die Pflicht, die anfallenden Kosten für eine Rohrreinigung zu tragen. Bei Kleinreparaturen kann der Vermieter jedoch diese Instandhaltungs- …Artikel jetzt weiter lesen

Grundsätzlich ist der Vermieter nach dem geltenden Gesetz für die Instandhaltung und Instandsetzung der Mietsache verpflichtet (§ 535 Abs.1 BGB). Er hat die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Bei Kleinreparaturen jedoch kann der Vermieter die ihm obliegende Instandhaltungs- und Instandsetzungspflicht vertraglich auf den Mieter übertragen (sog. Kleinreparaturklausel). Diese vertragliche Übertragung/Abwälzung von kleineren Reparaturarbeiten auf den …Artikel jetzt weiter lesen

Immer wieder kommt es zwischen Mietern und Vermietern zum Streit, wenn in der Mietwohnung etwas kaputt geht. Dann stellt sich die Frage, wer die Kosten der erforderlichen Reparatur zu tragen hat. In vielen Fällen hilft dabei ein Blick in den Mietvertrag, sofern dort eine Kleinreparaturklausel vereinbart wurde. Grundsatz zur Instandhaltung in der Wohnung: Der Vermieter hat die Wohnung in einem vertragsgemäßen Zustand zu überlassen und diesen auch zu erhalten (§ 535 …Artikel jetzt weiter lesen