Vermieter haben es alles andere als leicht, wenn sie ihrem Mieter die Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen durch eine Formularklausel auferlegen möchten. Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Möglichkeiten, Schönheitsreparaturklauseln zu formulieren. Der BGH hat bereits viele dieser Varianten für unwirksam erklärt. Oft entscheiden Nuancen über Wirksamkeit oder Unwirksamkeit der Klausel. In Mietverträgen öfter anzutreffende Formulierungen lauten folgendermaßen: „Der Mieter verpflichtet sich, während der Mietzeit die Schönheitsreparaturen innerhalb der Wohnung je nach …Artikel jetzt weiter lesen

Spätestens wenn sich das Mietverhältnis dem Ende zuneigt, stellt sich so gut wie jeder Mieter die Frage, ob er vor seinem Auszug Schönheitsreparaturen durchführen muss. Der Blick in den Mietvertrag hilft oft nicht weiter. In diesem sind zwar in der ganz überwiegenden Zahl aller Fälle Schönheitsreparaturklauseln enthalten, durch die die Renovierungspflicht auf den Mieter übertragen werden soll. Häufig enthalten diese Klauseln auch Fristen, die besagen, in welchen Zeitabständen die Schönheitsreparaturen …Artikel jetzt weiter lesen

Angemessener Wohnraum ist in vielen Regionen Mangelware. Insbesondere in Großstädten kann sich ein Wohnungssuchender glücklich schätzen, wenn er als einer von vielen Bewerbern eine Wohnung ergattert. Der angespannte Wohnungsmarkt ist auch der Grund dafür, dass sich Mieter häufig bereit erklären, die angemietete Wohnung in einem schlechten, unrenovierten Zustand zu übernehmen. Diese Bereitschaft wird von vielen Vermietern ausgenutzt. Um Kosten zu sparen, die für die Renovierung vor dem Einzug des neuen …Artikel jetzt weiter lesen

Eine zeitanteilige Vornahme der Schönheitsreparaturen kommt für viele Mieter und Vermieter beim Auszug deshalb in Betracht, da die Mietzeit in der Praxis oftmals kürzer ist als die Mindestmietzeit für bestimmte Schönheitsreparaturen. So ist für die Mietparteien dann meist unklar, ob die Renovierungen entsprechend der Schönheitsreparaturklausel nun zeitanteilig oder überhaupt nicht vorzunehmen sind. Zudem werden oft auch während der Mietzeit Schönheitsreparaturen vorgenommen, die man als Mieter bei Auszug berücksichtigt wissen will. …Artikel jetzt weiter lesen

Formularmäßige Schönheitsreparaturklauseln unterliegen einer strengen Wirksamkeitskontrolle. Der BGH hatte im Laufe der Zeit über die Wirksamkeit einer Vielzahl von Schönheitsreparaturklauseln zu befinden. Trotz immer wieder unterschiedlicher Klauseln und Urteilsbegründungen, lassen sich aus der BGH – Rechtsprechung zu formularmäßigen Schönheitsreparaturen die folgenden zwei Grundsätze herausfiltern, die sich wie ein roter Faden durch alle Entscheidungen ziehen: 1. Der Mieter darf zur Durchführung der Schönheitsreparaturen nur für den Fall tatsächlich vorhandenen Renovierungsbedarfs verpflichtet …Artikel jetzt weiter lesen

Heutzutage ist in einem Großteil aller Mietwohnungen Parkett oder Laminat verlegt. Parkett und Laminat haben gegenüber der herkömmlichen Teppichauslegeware viele Vorteile. Insbesondere die Reinigung gestaltet sich sehr viel unkomplizierter. Flecken können oft beseitigt werden, ohne dass Spuren sichtbar bleiben. Ein nicht zu unterschätzender Nachteil der Verwendung von Parkett oder Laminat in einer Mietwohnung besteht allerdings darin, dass es nicht ausbleibt, dass dieses im Laufe der Mietzeit Kratzer bekommt. Hier reagieren …Artikel jetzt weiter lesen

Dass Schönheitsreparaturklauseln mit sog. starren Fristenplänen unwirksam sind, ist den meisten Mietern und Vermietern bekannt. Auch die Kehrseite der Medaille, dass Fristenpläne in Schönheitsreparaturklauseln weich sein müssen, damit durch diese die Renovierungslast auf den Mieter übertragen werden kann, ist keine Neuigkeit. Wie man allerdings erkennt, ob ein Fristenplan starr oder weich ist, und wie man einen Fristenplan ausgestalten muss, damit dieser als weich eingestuft werden kann, wissen weit weniger Mieter …Artikel jetzt weiter lesen

Das Streichen von Fenstern ist eine nicht nur zeitraubende, sondern oft auch kostspielige Angelegenheit. Insbesondere am Ende eines Mietverhältnisses wird dieses von Vermietern als Teil der Schönheitsreparaturen regelmäßig verlangt. Nicht selten nehmen Mieter den Anstrich der Fenster vor, ohne hierzu verpflichtet zu sein. Dieser Beitrag klärt Mieter und Vermieter darüber auf, unter welchen Voraussetzungen eine Pflicht zum Streichen der Fenster besteht und versetzt insbesondere Mieter in die Lage, Fehler bei …Artikel jetzt weiter lesen

Schönheitsreparaturen sind für Mieter und für Vermieter immer eine „Thema“. Wer ist im Einzelfall dafür zuständig, wann bzw. in welchem Zeitraum müssen sie ausgeführt werden? Auch schon bei Einzug in eine neue Mietwohnung kann es aufgrund der Ausführung bzw. auch Nichtausführung von Schönheitsreparaturen zu Unstimmigkeiten zwischen den Mietparteien kommen. Nachfolgend sollen die gängigen Fragen von Mietern und Vermietern in Zusammenhang mit der Durchführung von Schönheitsreparaturen bei Einzug in eine Mietwohnung …Artikel jetzt weiter lesen

Kaum ein mietrechtliches Thema ist so häufig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen, wie die Frage, ob ein Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet ist. Die Wirksamkeit von Schönheitsreparaturen beschäftigt nicht nur die Instanzgerichte, sondern auch den BGH immer wieder. Dies ist zwar auch, aber nicht allein darauf zurückzuführen, dass die Schönheitsreparaturen für Mieter und Vermieter eine größere Bedeutung haben, als andere Probleme, die im Laufe oder am Ende eines Mietverhältnisses entstehen können. …Artikel jetzt weiter lesen