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Artikel auf Mietrecht.org

Mietertipp: Wann eine Mietminderung rückwirkend möglich ist

Nicht selten kommt es vor, dass ein Mieter, wenn er einen Mangel der Mietsache entdeckt, erst einmal untätig bleibt und gar nichts unternimmt. Dies kann auf Nachlässigkeit, Zeitmangel oder Gleichgültigkeit beruhen. Oft hofft der Mieter auch, der Mangel werde von selbst wieder verschwinden oder aber er möchte erst herausfinden, ob und wie stark der Mangel ihn tatsächlich beeinträchtigt. Stellt der Mieter nun nach einer gewissen Zeit fest, dass der Mangel …Artikel jetzt weiter lesen

Eigenbedarf: Wann steht dem Mieter Schadensersatz zu?

Wie für jeden Vertragspartner gilt auch für den Vermieter, dass er sich schadensersatzpflichtig macht, wenn er seine vertraglichen Pflichten schuldhaft verletzt. Zu den Hauptpflichten jedes Vermieters gehört es gem. § 535 Abs.1 BGB, dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu gewähren. Dass der Vermieter sich schadensersatzpflichtig macht, wenn er die Mietsache mit einem bereits bei Vertragsschluss vorhandenen Mangel überlässt oder den …Artikel jetzt weiter lesen

Eigenbedarf angemeldet – Aber nicht eingezogen – Was jetzt?

Es ist keine Seltenheit, dass Vermieter ihrem Mieter wegen Eigenbedarfs kündigen, die gekündigte Wohnung jedoch nach Ablauf der Kündigungsfrist und dem Auszug des Mieters gar nicht beziehen. Viele Mieter wissen nicht, ob – und wenn ja- welche Rechte ihnen in diesem Fall zustehen. Diese mangelnde Rechtskenntnis führt auf der einen Seite oft dazu, dass Mieter von ihren Rechten keinen oder nur unzureichenden Gebrauch machen. Auf der anderen Seite wird aber …Artikel jetzt weiter lesen

Beispiele für umlegbare Modernisierungen

Nicht alles, was der Vermieter baulich veranlasst, ist eine Modernisierung. Fehlen die dafür maßgeblichen Voraussetzungen, braucht der Mieter auch keine Mieterhöhung zu akzeptieren. Der Gesetzgeber hat in § 555b BGB das Thema „Modernisierung“ im Wege der Mietrechtsreform im Jahre 2013 neu geregelt. Die Vorschrift erfasst nunmehr sieben Fälle von Modernisierungsmaßnahmen. Alle anderen Maßnahmen braucht der Mieter nicht als Modernisierungsmaßnahme zu billigen. Zusätzlich ist zwischen umlegbaren und nicht umlegbaren Modernisierungsmaßnahmen zu …Artikel jetzt weiter lesen

Eigenbedarfskündigung: Wenn der Mieter ein Härtefall ist (Härteklausel)

Die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches über die Kündigung sind auf den Normalfall zugeschnitten. Ausgegangen wird dabei grundsätzlich von einem Mieter, den eine Kündigung zwar beeinträchtigt, der diese aber, ohne nennenswert Schaden zu nehmen, verkraften kann. Aus diesem Grund genügt es auch für eine auf Eigenbedarf gestützte Kündigung des Vermieters zunächst, dass dieser vernünftige nachvollziehbare Gründe für seinen Nutzungswunsch hat. Die Berücksichtigung entgegenstehender Interessen des Mieters sieht § 573 Abs.2 Nr.2 …Artikel jetzt weiter lesen

Modernisierung nicht (oder zu spät) angekündigt – Die Folgen für die Mieterhöhung

Immobilien sind nicht für die Ewigkeit gebaut. Sie bedürfen der fortdauernden Unterhaltung und Modernisierung. Andernfalls sind sie kaum vermietbar. Will der Vermieter modernisieren, muss er die vom Gesetz vorgegebene Form und Frist berücksichtigen. Das Gesetz spricht von der „Modernisierungsankündigung“ (§ 555c I 1 BGB). Fehler bestraft das Gesetz damit, dass die mit der Modernisierung meist verbundene Mieterhöhung erst mit einer zeitlichen Verzögerung umgesetzt werden kann.  1. Ankündigung von Erhaltungsmaßnahmen …Artikel jetzt weiter lesen

Die Modernisierung im BGB – Die relevanten Paragraphen im Überblick

Das Modernisierungsrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sehr umfassend geregelt. Das Mietrechtänderungsgesetz 2013 hat zu einer Zusammenführung der bis dahin in verschiedenen Vorschriften geregelten Tatbestände geführt. Nunmehr sind in § 555b BGB sieben Fälle von Modernisierungsmaßnahmen definiert, von denen fünf Maßnahmen bereits vorher gesetzlich geregelt waren. Die energetische Modernisierung sowie Maßnahmen zur Einsparung nicht erneuerbarer Primärenergie wurden ergänzt. Leider sind die Regelungen noch immer recht unübersichtlich. Ständige Querverweise erschweren das …Artikel jetzt weiter lesen

Miteigentumsanteile als Umlageschlüssel in der Nebenkostenabrechnung

Die Umlageschlüssel in der Nebenkostenabrechnung können vielfältig sein und sind einmal mehr und einmal weniger gerecht. Bei der Umlage der Nebenkosten nach den Miteigentumsanteilen handelt es sich um einen Umlageschlüssel der gerade bei verbrauchsunabhängigen Nebenkosten für Wohnungseigentümer und Vermieter als gerechte Handhabe zur Verteilung der Nebenkosten auf die Mieter gilt. Wie die Umlage der Nebenkosten nach den Miteigentumsanteilen erfolgt und wo etwaige Probleme liegen können erfahren Sie in nachfolgendem Artikel. …Artikel jetzt weiter lesen

Eigenbedarfskündigung – 40 Fragen und Antworten

Wirft man einen Blick auf das deutsche Wohnraummietrecht, kann man unschwer feststellen, dass das Gesetz den Mieter ungleich mehr schützt als den Vermieter. Insbesondere das Interesse des Mieters am Bestand des Mietverhältnisses hält der Gesetzgeber für so schützenswert, dass er es dem Vermieter schwer macht, dieses zu beenden. Dieser umfassende Schutz nützt dem Mieter jedoch nichts, wenn der Vermieter Eigenbedarf an der vermieteten Wohnung geltend macht und das Mietverhältnis aus …Artikel jetzt weiter lesen

Nebenkostenabrechnung bei Eigentumswohnungen – Besonderheiten beachten

Die jährliche Nebenkostenabrechnung bei den Mietern einer Eigentumswohnung stellt Vermieter und Wohnungseigentümer vor einige Anforderungen, die bei “normalen” Mietwohnungen nicht zu finden sind. So stellt sich immer wieder die Frage, wer für die Erstellung und Übermittlung der Nebenkostenabrechnung bei Eigentumswohnungen überhaupt verantwortlich ist; der Wohnungseigentümer oder die Hausverwaltung? Und wer trägt die Verantwortung für den rechtzeitigen Zugang der Nebenkostenabrechnung bei den Mietern – wer haftet für die Verspätung? Inwieweit darf …Artikel jetzt weiter lesen