Die maßgeblichen Vorschriften, die das Recht der Untervermietung im BGB regeln, sind §§ 540, 553 BGB. Ansonsten gelten auch im Verhältnis Hauptmieter – Untermieter weitgehend die Vorschriften des allgemeinen Mietrechts. Der Untermietvertrag ist im Grundsatz ein normaler Mietvertrag. Lediglich dort, wo das Interesse des Hauptvermieters berührt wird, regelt das Gesetz die Interessen abweichend von der allgemeinen Rechtslage. Untervermietung im BGB 1. § 540 BGB (Gebrauchsüberlassung an Dritte) Die Vorschrift betrifft …Artikel jetzt weiter lesen

Hartz 4 fasste die Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammen. Es handelt sich nicht um eine Sozialversicherungsleistung, sondern um eine Sozialleistung. Allgemein wird diese als Grundsicherung für Arbeitssuchende bezeichnet. Demgegenüber ist das Arbeitslosengeld I eine Versicherungsleistung und wird an arbeitslose Arbeitnehmer für höchstens ein Jahr bezahlt. Hartz 4, sprich Arbeitslosengeld II, erhalten hilfsbedürftige Personen zwischen dem 15. Und 65. Lebensjahr, sofern sie erwerbsfähig sind. Besteht keine Erwerbsfähigkeit, wird Sozialgeld …Artikel jetzt weiter lesen

Bei der Untervermietung von Wohnraum sind zwei Rechtsverhältnisse auseinanderzuhalten. Zum einen besteht ein Mietvertrag zwischen dem Vermieter als Eigentümer des Objekts (Hauptvermieter) und dem Hauptmieter (Hauptmietvertrag). Zum anderen besteht ein Mietvertrag zwischen dem Hauptmieter und dem Untermieter (Untermietvertrag). Zwischen dem Hauptvermieter und dem Untermieter bestehen keine vertraglichen Beziehungen. So ist der Untermieter ausschließlich Vertragspartner des Hauptmieters. Da der Untermieter aber das Eigentum des Hauptvermieters als Eigentümer der Wohnung nutzt, ergibt …Artikel jetzt weiter lesen

Auch ein Untermietvertrag ist ein Mietvertrag im Sinne des Mietrechts. Es gelten also die allgemeinen Vorschriften über das Kündigungsrecht. In Bezug auf die Kündigungsfristen sind die Untervermietung der gesamten Wohnung und die Untervermietung einzelner Räume zu unterscheiden. Ausgangspunkt in diesem Beitrag ist, dass das Untermietverhältnis besteht und eine Partei kündigen möchte. Soweit die Kündigungsmöglichkeiten (Sonderkündigungsrechte) angesprochen werden, die sich daraus ergeben, dass der Vermieter dem Hauptmieter bereits im Vorfeld die …Artikel jetzt weiter lesen

Untermieter haben nur einen eingeschränkten Mieterschutz. Grund ist, dass ein Untermieter in der vom Vermieter (Hauptmieter) selbst bewohnten Wohnung lebt und das Gesetz dem Nutzungsrecht des Vermieters (Hauptmieter) Vorrang gegenüber dem Interesse des Untermieters am Erhalt seines Lebensmittelpunktes einräumt. Bei der Untervermietung eines möblierten Zimmers gibt es für Vermieter (Hauptmieter) und Untermieter einige Gegebenheiten zu berücksichtigen. Ist das untervermietete Zimmer mit Einrichtungsgegenständen des Vermieters ausgestattet, geht das Gesetz von einer …Artikel jetzt weiter lesen