Ist eine Eigenbedarfskündigung bei Wohnraummietverhältnissen auch möglich, wenn der Vermieter die Wohnung als „Ferienwohnung“ nutzen will? Hier muss zunächst danach differenziert werden, ob der Vermieter die Wohnung selbst als Ferienwohnung oder Zweitwohnung nutzen möchte oder aber plant, die Wohnung als Ferienwohnung an „Gäste“ in Urlaubsgebieten weiterzuvermieten. Eine Eigenbedarfskündigung setzt gemäß dem Wortlaut des § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB voraus, dass der Vermieter die Räume als Wohnung für sich, …Artikel jetzt weiter lesen

Häufig werden Mieter einer Wohnung mit einer Kündigung des Vermieters konfrontiert, wobei in einer überwiegenden Anzahl der Fälle eine Eigenbedarfskündigung vorliegt. Der Vermieter meldet dabei Eigenbedarf an und will die Eigentumswohnung als Erst- oder aber als Zweitwohnsitz anmelden und nutzen. Ist eine solche Kündigung des Vermieters, mit der Begründung eine Zweitwohnung einrichten zu wollen, wirksam? Kann ein Vermieter das Mietverhältnis mit einer solchen Begründung aufkündigen? Diese Fragen soll der folgende …Artikel jetzt weiter lesen

Nicht selten ist der Eigentümer einer Wohnung eine Privatperson und vermietet die Wohnung an fremde Mieter. Häufig wird im Laufe der Zeit eine Kündigung aufgrund von Eigenbedarf angekündigt, mit der Begründung, dass der Enkel des Vermieters die Wohnung benötigt. Ist in einem solchen Fall eine Eigenbedarfskündigung möglich? Kann der Vermieter eine Kündigung aussprechen, nur weil der Enkel die Wohnung benötigt? Diese Frage, ob die Kündigung wegen Eigenbedarf möglich ist, wenn …Artikel jetzt weiter lesen

Handelt es sich bei einer Wohnung nicht um eine Eigentumswohnung des Nutzenden, so steht vielfach das Thema Eigenbedarf des Eigentümers im Raum und die damit verbundene Eigenbedarfskündigung des Vermieters. Meistens handelt es sich um Privatpersonen, welche Eigenbedarf ankündigen, aber kann auch eine GmbH als juristische Person eine Eigenbedarfskündigung eines Mietverhältnisses aussprechen? Diese Frage der möglichen Eigenbedarfskündigung durch eine GmbH soll im folgenden Artikel aufgezeigt und geklärt werden. Grundlagen für Eigenbedarf in …Artikel jetzt weiter lesen

Hat ein Mieter gegen den Vermieter einen Anspruch auf Ersatz von Renovierungskosten, wenn er nach einer aufwändigen Renovierung seiner Wohnung von diesem wegen Eigenbedarf gekündigt wird? Hier stellt sich vorab die Frage: In wessen Interesse wurde die Renovierung getätigt? Hat der Mieter die Renovierung der Wohnung in seinem Interesse oder im Interesse des Vermieters durchgeführt? So hat z.B. das AG Homburg in einem Urteil vom 19.06.1990, Az: 4 C 217/90 …Artikel jetzt weiter lesen

Kann man einer Eigenbedarfskündigung des Vermieters dadurch vorbeugen, dass man im Mietvertrag einen Ausschluss von Kündigungen wegen Eigenbedarfs vereinbart? Unter bestimmten Voraussetzungen ist ein Ausschluss von Eigenbedarf im Mietvertrag durchaus möglich! Der Bundesgerichtshof z.B. hält einen Ausschluss in Form eines Verzichts des Vermieters auf eine Eigenbedarfskündigung für einen Zeitraum von mehr als 1 Jahr für zulässig, wenn die Parteien-wie für den übrigen Mietvertrag, auch bezüglich des Verzichts die notwendige Schriftform …Artikel jetzt weiter lesen

Kündigung einer Mietwohnung wegen Eigenbedarf in einem vom Vermieter selbst bewohnten Gebäude z.B. einem Zweifamilienhaus: Wenn ein Mietverhältnis über eine Wohnung in einem vom Vermieter selbst bewohnten Gebäude mit nicht mehr als zwei Wohnungen z.B. in einem „Zweifamilienhaus“ besteht, kann dieser gemäß § 573 a BGB erleichtert kündigen, ohne dass er ein berechtigtes Interesse haben muss § 573 a Abs. 1 S. 1 BGB. Hintergrund der Regelung: Aufgrund der räumlichen …Artikel jetzt weiter lesen

Will ein Vermieter seine Mietwohnung wegen Eigenbedarf für sich oder z.B. einen Familienangehörigen ordentlich kündigen, sind für ihn häufig die Kündigungsfristen des § 573 c Abs. 1 BGB zu beachten. Diese sind in der Regel dann zu beachten, wenn es sich um ein Mietverhältnis über Wohnraum handelt, welches keine Besonderheiten aufweist wie z.B. in dem Fall, dass der Vermieter dieselbe Wohnung zusammen mit dem Mieter bewohnt. Weitere Ausnahmen: z.B. bei …Artikel jetzt weiter lesen

Eine Kündigung wegen Eigenbedarfs wurde ausgesprochen und die Mietwohnung müsste nunmehr regulär nach Ablauf der Kündigungsfrist von den Mietern geräumt werden. Wie verhält es sich aber, wenn eine Mieterin, die Ehefrau des Mieters, oder auch z.B. eine Untermieterin schwanger ist? Kann die Mietpartei in einem solchen Fall der Eigenbedarfskündigung des Vermieters mit dem Argument widersprechen, dass wegen der Schwangerschaft ein Härtefall i.S.d. § 574 I BGB vorliegt? Diesen Fragen widmen …Artikel jetzt weiter lesen

Es gibt viele Gründe – und ein Grund muss seitens des Vermieters für eine Kündigung in der Regel immer gegeben sein – einem Mieter zu kündigen, aber nur wenige, wenn der Mieter sich vertragstreu verhält. Eine Möglichkeit, das Mietverhältnis dann zu beenden, ist eine Eigenbedarfskündigung. Voraussetzung für eine solche Beendigung des Mietverhältnisses ist eine formal wirksame und fristgerechte, schriftliche Kündigung, sowie das Vorliegen eines Eigenbedarfs, und zwar sowohl bei Ausspruch …Artikel jetzt weiter lesen