Go to Top

Artikel auf Mietrecht.org

Nebenkosten: Ist die Öltankreinigung umlegbar?

Gehört die Öltankreinigung zu den abrechenbaren jährlichen Nebenkosten oder hat diese Kostenposition gar nichts in der Nebenkostenabrechnung zu suchen? Die Kosten der Reinigung des Öltanks können immer dann auf den Mieter in der Nebenkostenabrechnung umgelegt werden, wenn es sich um Betriebskosten im Sinne des § 1 Abs. 1 Betriebskostenverordnung (BetrKostVO ) handelt. Der Bundesgerichtshof hat bei der Öltankreinigung bereits in seinem Urteil vom 11. 11.2009, Az.: VIII ZR 221/08 entschieden, …Artikel jetzt weiter lesen

Zahlungsverzug nach einer Mieterhöhung wegen Modernisierung

Nimmt der Vermieter in einer Mietwohnungen Modernisierungsmaßnahmen vor, sollte man meinen, der Mieter müsse darüber erfreut sein. Schließlich führen diese in der Regel zu einer Verbesserung seiner Wohnqualität. Zu Anfang werden Modernisierungen von Mietern oft in der Tat begrüßt, doch die Ernüchterung kommt schnell. Nur selten nämlich bleibt es nämlich bei den ausschließlich positiven Auswirkungen der Modernisierung für den Mieter. Kurz nach Fertigstellung der Arbeiten erhalten viele Mieter Post von …Artikel jetzt weiter lesen

Nebenkostenabrechnung: Sonstige Betriebskosten (und deren Umlagefähigkeit)

Der Begriff „Sonstige Betriebskosten“ ist einer der wenigen unbestimmten Tatbestände unter den Nebenkostenpostionen in der Abrechnung und findet sich in § 2 Nr. 17 Betriebskostenverordnung, als sogenannter Auffangtatbestand. Doch was genau kann unter “sonstige Betriebskosten” fallen? Welche Nebenkosten sind insoweit umlagefähig und welche Besonderheiten gibt es zu beachten? Kann man als Vermieter selbst bestimmen, was im Detail unter „sonstige Betriebskosten“ abgerechnet wird oder muss man sich an gewisse Regeln halten, …Artikel jetzt weiter lesen

Sperrmüll in der Nebenkostenabrechnung – Wann sind die Kosten umlegbar?

Als Vermieter kennt man das Problem: Hausrat längst ausgezogener Mieter in Kellerräumen und abgestelltes Gerümpel in Gemeinschaftsflächen. Da hilft nur eines und das ist die Sperrmüllabfuhr . Doch wer trägt diese zusätzlichen Aufwendungen? Nach § 2 Nr. 8 BetrKostVO können nämlich grundsätzlich die Kosten der Müllbeseitigung als Nebenkosten in der jährlichen Abrechnung auf den Mieter abgewälzt werden. Nicht ausdrücklich erwähnt sind dabei allerdings die Kosten die für den Abtransport von …Artikel jetzt weiter lesen

Umlage der Nebenkosten nach Personenzahl bei Leerstand einer Wohnung

Grundsätzlich ist der Leerstand einer oder mehrerer Wohnungen in einem Mietshaus bei dem Flächenumlageschlüssel dem Risikobereich des Vermieters zuzurechnen und so hat dieser auch die insoweit anfallenden Nebenkostenanteile zu tragen. Doch was ist mit den Nebenkostenpositionen – verbrauchs- und verbrauchsunabhängig – die nach der Personenanzahl der Mieter im Mietshaus umgelegt werden? Bei dieser Umlage der Nebenkosten gilt nämlich das sogenannte Stichtags- bzw. Zeitabschnittsprinzip, so dass lediglich die Durchschnittsanzahl der im …Artikel jetzt weiter lesen

Eigenleistung bei den Nebenkosten: Vermieter übernimmt Arbeiten selbst (z.B. Reinigung, Gartenpflege)

Wenn der Vermieter selbst oder durch sein Personal die anfallenden Gartenarbeiten, Hausmeistertätigkeiten stellt sich die Frage ob und und wie er diese Arbeitsleistung in der Nebenkostenabrechnung berücksichtigen kann. Nach § 556 Abs. 1 S. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1 S. 2 BetrKV sind grundsätzlich auch Eigenleistungen des Vermieters bei den Nebenkosten zu  berücksichtigen. Demnach ist der Ansatz in der Nebenkostenabrechnung gegenüber dem Mieter auch berechtigt. Es …Artikel jetzt weiter lesen

Nebenkostenabrechnung: Legionellenprüfung über Nebenkosten umlegbar?

Nach der Trinkwasserverordnung haben auch Vermieter gewisse Untersuchungs- und Prüfungspflichten, um Verletzungen und Schädigungen des Mieters durch verunreinigtes Wasser, wie etwa mit Legionellenbakterien zu vermeiden. Erfüllen Sie diese Pflicht nicht, sind Sie dem Mieter gegenüber in der Haftung und schadensersatzpflichtig. Fraglich ist dabei, ob die Kosten dieser Überprüfungen, wie die Legionellenuntersuchung als Nebenkosten im Sinne des § 1 Abs. 1 BetrKostVO geltend gemacht werden können und wie oft diese durchgeführt …Artikel jetzt weiter lesen

Nebenkostenabrechnung nach Quadratmeterzahl bei falscher Wohnungsgröße

Der Abrechnungsmaßstab ist bei der Nebenkostenabrechnung in der Regel die Wohnfläche und damit die Quadratmeterzahl der Wohnung. Dies gilt nicht nur bei allen Mietverträgen, bei denen dies vertraglich so vereinbart ist, sondern auch wenn keinerlei Vereinbarung vorliegt durch die gesetzliche Regelung des § 556 a Abs. 1 S. 1 BGB, für alle nicht verbrauchsabhängigen Nebenkosten. Wenn die für den Umlageschlüssel angesetzte Wohnungsgröße allerdings von der – durch den Mieter oder …Artikel jetzt weiter lesen

Besenreine Übergabe der Mietwohnung – Was muss der Mieter genau machen?

Während des laufenden Mietverhältnisses ist es grds. dem Mieter selbst überlassen, wie er seine Wohnung reinigt, sofern die Mietsache keinen Schaden nimmt. Am Ende des Mietverhältnisses, spätestens bei der Übergabe der Wohnung wird die Sauberkeit der Wohnung jedoch nicht selten zum Thema und entfacht immer wieder Streit zwischen Vermieter und Mieter. Der Vermieter beanstandet Schmutz, den der Mieter nicht entfernt hat, worauf der Mieter entgegnet, er schulde nur die besenreine …Artikel jetzt weiter lesen

Pflichtangaben in der Nebenkostenabrechnung (Mindestinhalt)

Für die Wirksamkeit der Nebenkostenabrechnung ist entscheidend, das diese formell ordnungsgemäß ist. Fehlt es an dieser Voraussetzung kommt der Vermieter seiner Abrechnungsverpflichtung nach § 556 Abs. 3 BGB nicht ordnungsgemäß nach und das bedeutet, er kann im Zweifel sogar seinen Nebenkostennachzahlungsanspruch verlieren. Denn, nur mit einer formell wirksamen Abrechnung kann der Vermieter auch die Abrechnungsfrist wahren, § 556 Abs. 3 S. 3 BGB. Daher ist es für den Vermieter wichtig, …Artikel jetzt weiter lesen